Orbit TV
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: November 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Dienstes „Orbit TV“ (Website stb.spoken.host und App für LG-Fernseher, nachfolgend „Dienst“) zwischen Dogan Mermertas, Spoken, Hermine-von-Parish-Str. 3, 81245 München (nachfolgend „Anbieter“, „wir“) und dem Nutzer.
(2) Nutzer können Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Regelungen, die nur für Verbraucher gelten, sind als solche gekennzeichnet. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Leistungen

(1) Orbit TV ist ein Abspielprogramm für IPTV-Abos, die der Nutzer bei Dritten abgeschlossen hat: Portale nach dem Stalker/Ministra-Verfahren, wie sie von MAG-Boxen genutzt werden, und M3U-Playlists. Die App verbindet sich mit den vom Nutzer eingetragenen Angaben direkt mit dessen Anbieter und stellt dessen Live-Sender, Filme und Serien dar. Dazu tritt sie gegenüber Portalen als MAG-Box mit der vom Nutzer angegebenen MAC-Adresse (und gegebenenfalls Seriennummer und Device ID) auf.
(2) Wir stellen keine Inhalte bereit und vermitteln keine IPTV-Abos. Für die Verfügbarkeit, Qualität und Rechtmäßigkeit der Inhalte ist allein der Anbieter des Nutzers verantwortlich. Anbieter können ihre Portale so gestalten, dass einzelne Funktionen oder Streams mit Orbit TV nicht nutzbar sind; eine Funktion mit jedem Anbieter schulden wir nicht.
(3) Voraussetzung ist ein LG-Fernseher mit webOS 3.0 oder neuer, auf dem die App aus dem LG Content Store installiert ist, eine Internetverbindung des Fernsehers zu unserem Dienst und zum Anbieter sowie ein Konto auf stb.spoken.host. Ein Abo gilt für einen Fernseher; wird ein anderer Fernseher verbunden, wird der bisherige abgemeldet.

§ 3 Konto

(1) Für die Nutzung ist ein Konto nötig. Es entsteht mit der ersten Anmeldung über einen Code, den wir an die angegebene E-Mail-Adresse senden. Der Nutzer hält den Zugang zu dieser E-Mail-Adresse geschützt.
(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit unter „Konto“ löschen. Ein laufendes Abo endet damit sofort; für den laufenden Monat erfolgt keine Erstattung, soweit nicht ein Widerruf nach § 7 vorliegt.

§ 4 Abo, Preis und Probezeitraum

(1) Das Abo kostet 0,99 € pro Monat einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es verlängert sich jeweils um einen Monat, solange es nicht gekündigt wird (§ 6).
(2) Die ersten 7 Tage sind kostenlos (Probezeitraum). Für den Probezeitraum ist eine Zahlungsmethode anzugeben; sie wird erst nach dessen Ende belastet, wenn das Abo nicht vorher gekündigt wurde. Der Probezeitraum wird je Konto, je Zahlungsmethode und je Fernseher nur einmal gewährt. Wurde die angegebene Zahlungsmethode oder der verbundene Fernseher bereits für einen Probezeitraum verwendet, entfällt der Probezeitraum: Das Abo beginnt dann sofort kostenpflichtig, und der erste Monat wird sofort berechnet. Der Nutzer wird darüber per E-Mail informiert.
(3) Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Belege und Rechnungen werden per E-Mail zugestellt und sind unter „Abo verwalten“ abrufbar.
(4) Schlägt eine Zahlung fehl, spielt die App bis zum Ausgleich nicht ab; Stripe versucht die Zahlung erneut. Bleibt sie aus, endet das Abo. Wird eine Zahlung zurückgebucht, endet das Abo sofort.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Dienstes ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gelangt der Nutzer zum Zahlungsdienstleister Stripe; dort kann er seine Angaben prüfen und korrigieren. Mit dem Abschluss bei Stripe gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab, das wir durch die Freischaltung des Abos annehmen. Die Vertragsbestätigung erhält der Nutzer per E-Mail.
(2) Vertragssprache ist Deutsch. Diese AGB sind jederzeit unter stb.spoken.host/agb abrufbar und können gespeichert und ausgedruckt werden. Den Vertragstext selbst speichern wir nicht gesondert; die Angaben zum Abo sind im Konto unter „Abo“ und in der Bestätigung per E-Mail einsehbar.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Abo kann jederzeit zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden, im Probezeitraum zu dessen Ende; dann wird nichts berechnet. Bis zum Ende bleibt der Dienst nutzbar.
(2) Die Kündigung ist möglich mit einem Klick unter „Abo“, ohne Anmeldung über „Verträge hier kündigen“ (§ 312k BGB), über die Abo-Verwaltung bei Stripe oder per E-Mail an support@spoken.host. Wir bestätigen den Eingang mit Datum und Vertragsende per E-Mail.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu. Vor der Bestellung verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass wir sofort, vor Ablauf der Widerrufsfrist, mit der Leistung beginnen; ohne dieses Verlangen ist eine Bestellung nicht möglich, weil der Dienst sofort nutzbar sein soll. Widerruft der Verbraucher, schuldet er für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung Wertersatz nach § 357a Abs. 2 BGB, also den anteiligen Monatspreis; der kostenlose Probezeitraum bleibt kostenlos.

§ 8 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verwendet den Dienst nur mit Abos und Inhalten, die er rechtmäßig nutzen darf, und nur mit MAC-Adressen, Seriennummern und Zugangsdaten, die ihm für sein Abo zustehen (z. B. die seiner eigenen MAG-Box).
(2) Unzulässig sind insbesondere das Umgehen der Freischaltung, das Teilen eines Kontos oder Zugangsschlüssels mit Dritten, das Ausprobieren fremder Verbindungscodes, Angriffe auf den Dienst und jede Nutzung, die den Betrieb stört. Bei einem Verstoß können wir den Zugang sperren; das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 9 Verfügbarkeit und Änderungen

(1) Die App prüft beim Start und regelmäßig während der Nutzung über unseren Dienst, ob das Abo läuft; dafür ist eine Verbindung zu stb.spoken.host nötig. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden sie aber nicht ununterbrochen; Wartungen und Störungen, auch bei LG oder dem Anbieter des Nutzers, können den Dienst vorübergehend einschränken. Fällt der Dienst aus von uns zu vertretenden Gründen länger als drei Tage am Stück aus, erstatten wir auf Anfrage den anteiligen Monatspreis.
(2) Wir können den Dienst weiterentwickeln, soweit die vertraglich geschuldeten Funktionen erhalten bleiben oder gleichwertig ersetzt werden.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für Inhalte und Leistungen des Anbieters des Nutzers haften wir nicht (§ 2 Abs. 2).

§ 11 Datenschutz

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, beschreibt die Datenschutzerklärung. Was der Nutzer schaut, erfahren wir nicht; die Angaben zu seinen Quellen speichern wir verschlüsselt.

§ 12 Änderungen dieser AGB

Änderungen dieser AGB gelten für neue Abos ab ihrer Veröffentlichung. Für laufende Abos gelten sie nur, wenn der Nutzer zustimmt; wir informieren darüber vorab per E-Mail. Stimmt der Nutzer nicht zu, gilt das Abo zu den bisherigen Bedingungen weiter; das Recht beider Seiten zur ordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand München.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; es gelten dann die gesetzlichen Vorschriften.
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